Deutschlands Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kündigte an, dass eine entsprechende Gesetzesvorlage in Arbeit sei. Geplant ist eine Abgabe von zehn Prozent auf die Werbeeinnahmen dieser BigTech-Plattformen. Die Maßnahme orientiert sich am österreichischen Modell, das seit 2020 eine fünfprozentige Abgabe auf Online-Werbeerlöse erhebt.
Ziel der Abgabe ist es, Unternehmen mit Milliardenumsätzen, die journalistische oder kulturelle Inhalte monetarisieren, stärker am Erhalt des digitalen Medienstandorts zu beteiligen. Weimer betonte, dass Endkund:innen durch die Abgabe keine spürbaren Preisveränderungen erfahren würden. Vielmehr sollen die hohen Margen der Tech-Konzerne reduziert und der Wettbewerb belebt werden. Die Einnahmen aus der Abgabe sollen nicht im Deutschen Bundeshaushalt verschwinden, sondern gezielt für die Unterstützung redaktioneller Medien verwendet werden.
Die Pläne stoßen auf breite Zustimmung in der Politik und bei Medienverbänden. Allerdings könnten sie die transatlantischen Beziehungen belasten, da die größten Digitalkonzerne in den USA ansässig sind. Weimer sucht daher das Gespräch mit den betroffenen Unternehmen, um auch alternative Lösungen wie freiwillige Selbstverpflichtungen zu prüfen.
