Mauscheleien. Ohne diese geht es im politischen Alltag in Österreich und allem, was sich darum herum abspielt, kaum. Daran haben sich Frau Österreicherin und Herr Österreicher längst gewöhnt. Darum verwundert vieles auch nicht, was in diesem Land im Vorfeld der Wahl des neuen ORF-Chefs, der neuen ORF-Chefin so alles abläuft. Doch einiges ist auch neu, hat eine völlig neue Qualität bekommen. Erstaunt. Selbst in einem Land, dass sich gerade vom Fall Wöginger und den unwürdigen Vorgängen um die Bestellung des Leiters am Finanzamt Braunau erholt. Es macht aber umso mehr staunen, angesichts der medienpolitischen Rahmenbedingungen. So niveaulos wie bisher liefen die Geplänkel im Vorfeld einer ORF-Wahl bisher kaum ab.
Das Spektrum reicht vom Medienminister Andreas Babler, der sich unverhohlen und vermutlich auch ziemlich naiv eine Frau an der ORF-Spitze wünschte bis hin zur ÖVP-Spitze, die ganz offen einem Kandidaten empfahl, er möge sich endlich bewerben, damit er auch gewählt werden könne. Es reicht aber auch von einzelnen Medien, die namentlich Kandidaten und Kandidatinnen ins Spiel brachten, dicht nur von jeder Chance auf den Top-Job am Küniglberg meilenweit entfernt sind, sondern Lichtjahre von jeder medialen und medienpolitischen Erfahrung. Bis hin zu Kandidaten und Kandidatinnen, die sich mitunter gegenseitig anpatzen.
Das ist unwürdig. Vor allem aber befleckt es das Amt der künftigen ORF-Generaldirektorin oder des künftigen ORF-Generaldirektors. Wer kann in dieser Position in Zukunft und völlig unabhängig von der fachlichen Qualifikation noch behaupten, er oder sie agiere losgelöst von jeder politischen Einflüsterei, wenn er oder sie ganz offen von einer politischen Seite „nominiert“ wurde. Dazu diese vermeintliche parteipolitische Punze von den Rändern dieses ohnedies heiklen Spielfeldes immer wieder lauthals mitgeteilt wird.
So unwürdig die Kandidat:innen-Suche und ‑Auswahl bisher verlief, so viele Chancen wurden andererseits zu einer ORF-Reform im Vorfeld der Wahl vergeben. Einmal ganz abgesehen davon, dass das Wahlprozedere ohne wirkliche Not vorgezogen wurde.
Medienminister Andreas Babler, der sich im März 2025 noch für die nach einem VfGH-Urteil aus dem Jahr 2023 notwendig gewordene Minireform des – ohnedies weitgehend zahnlosen – ORF-Publikumsrats feiern ließ, vergab jetzt zielsicher jede Chance auch nur zu einer ansatzweisen ORF-Reform. Keine Debatte zu den Gremien, allen voran der Stiftungsrat. Keine Diskussion zur künftigen Rolle des ORF in der österreichischen Medienlandschaft. Nichts zu dessen Möglichkeiten oder auch Einschränkungen im digitalen Universum oder der Streaming-Welt. Und noch viel weniger zu einer völligen Neuaufstellung der Unternehmensführung – Stichwort: Alleinverantwortung versus mehrköpfiges, gleichberechtigtes Direktorium. Auch von anderer politischer Seite war dazu wenig zu vernehmen.
Anstatt die ORF-Wahl überhastet vorzuziehen, hätte sie ebenso gut hinausgeschoben werden können. Möglicherweise durch einen kurzfristigen Erlass oder Zusatz zum aktuellen ORF-Gesetz. Um dann in Ruhe ein neues ORF- und/oder Mediengesetz auf Schiene zu bringen, mit dem eine neue ORF-Führung Österreichs größtes Medienunternehmen auf legistisch sicheren Pfaden in die Zukunft führen könnte. Ingrid Thurnher als Interimschefin auf dem Küniglberg macht ihren Job gut – und sie würde ihn auch noch ein weiteres Jahr gut machen.
Nichts davon. Stattdessen werden, trotz aller öffentliche (Schein-) Bekenntnisse zur ORF-Reform und dessen Unabhängig, alte, deutlich miachtelnde Parteizöpfe weitergesponnen. Hoffentlich nicht in das – in der österreichischen Realität durchaus zu befürchtende – Unendliche.
