Der texanische Gouverneur Greg Abbott hat einen konkreten Maßnahmenplan vorgestellt, der die App auf Dienstgeräten und in den Netzwerken verbietet bzw. sperrt. Dem vorangegangen ist eine Ankündigung des US-Repräsentantenhauses im Dezember des Vorjahres, die App von allen amtlichen Geräten zu bannen.
Laut einem Bericht von Gizmodo haben mittlerweile mit Texas fast 30 US-Bundesstaaten ähnliche Verbote erlassen. Doch der Plan in Texas ist der bislang weitreichendste: TikTok ist auf allen amtlichen Geräten verboten, die eine Verbindung zum Internet herstellen können. Darüber hinaus ist es allen Regierungsangestellten verboten, staatliche Geschäfte auf externen Geräten auszuführen, also auch Privatgeräten, auf denen TikTok installiert ist. Für die Umsetzung des Verbots und Erarbeitung eigener Richtlinien haben die texanischen Behörden nur bis 15. Februar Zeit.
TikTok ist dabei nicht alleine vom Verbot betroffen, sondern auch Dienste wie WeChat, Alipay und Hardwarehersteller wie Huawei und ZTE.
Drohendes Ungemach auch in der EU
Die EU-Kommission erhöhte bereits vor einiger Zeit den Druck auf TikTok und fordert, dass sich die chinesische Social-Media-Plattform an die geltenden europäischen Regeln hält. Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, teilte nach einem Gespräch mit dem TikTok-CEO Shou Zi Chew mit, dass es nicht mehr länger hinnehmbar sei, dass neben unterhaltsamen Videos auch gefährliche und teilweise lebensbedrohliche Inhalte zugänglich sind. Erschwerend kommt hinzu, dass TikTok vor allem bei jungen Menschen viel genutzt wird. Spätestens Schluss mit lustig ist ab 1. September, wenn der Digital Services Act in Kraft tritt. Diese EU-Verordnung sieht vor, dass bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der Europäischen Union möglich ist.
Auch im Bereich Datenschutz gibt es Verbesserungsbedarf, denn die App übermittle Daten der User außerhalb von Europa. Eine Grenzüberschreitung ist auch, dass Bytedance, das Unternehmen hinter TikTok, die App offenbar dazu missbraucht hat, Journalistinnen und Journalisten auszuspionieren.
