Der ORF präsentiert der Medienbehörde einen neuen Vorschlag zum Umbau seiner Streamingseite Flimmit. Die Video-on-Demand-Plattform wurde 2007 als kommerzielles Projekt gegründet, seit 2014 ist der ORF über seine Tochtergesellschaften ORF-Enterprise und ORS comm daran beteiligt.
Im Mai 2018 wurde von der Medienbehörde ein Konzept abgelehnt, welches den Einsatz von GIS-Gebühren vorsah. Die Behörde befand, dass das Projekt wirtschaftlich nicht tragbar sei. Nun hat der ORF ein neues Konzept vorgelegt, mit weniger Kosten und weniger Erlösen.
Einsatz von GIS-Gebühren
Das neue Konzept sieht wieder den Einsatz von GIS-Gebühren vor. Die Jahresgebühr soll so von aktuell 75 auf 29,90 Euro gesenkt werden. Aktuell wird mit 6700 Usern im Jahresschnitt kalkuliert. Die Zahl soll bis 2022 auf 12.000 und bis 2028 auf 53.000 gesteigert werden. Sollte die Verwendung von GIS-Gebühren genehmigt werden, kann der ORF die Plattform auch in seinen linearen Angeboten promoten. Beim ersten Anlauf vergangenes Jahr lehnte die Medienbehörde KommAustria das Konzept ab, da nicht ersichtlich war, wie viel Geld des Programmentgelts, also jenem GIS-Anteil für den ORF, verwendet worden wäre.
„Die wirtschaftliche Tragbarkeit für die Bereitstellung von Angeboten im öffentlichen Auftrag bezieht sich jedenfalls auf das notwendige, einzusetzende Programmentgelt, das, wie oben dargelegt, im gegenständlichen Fall aufgrund der Angaben im Antrag nicht entsprechend aufgeschlüsselt und dessen Ausmaß aufgrund dieser „Drittabhängigkeit“ und noch abzuschließender Verhandlungen nicht feststellbar ist. Darüber hinaus lässt sich aus dem Antrag das Verhältnis zwischen der Finanzierung aus Programmentgelt, Abo-Beiträgen und Einzelabrufen aufgrund des Mangels einer nachvollziehbaren Zurechnung der entstehenden Kosten und der starken Abhängigkeit von vom ORF nicht beeinflussbarer Faktoren (Produzenten, Akzeptanz durch die Nutzer) nicht abschließend beurteilen”, so die KommAustria in ihrer Stellungnahme im Mai 2018.
Kein kostendeckender Betrieb möglich
Der ORF spricht in seinem aktuellen Konzept selbst von keinem kostendeckenden Betrieb, die „Finanzierung setzt eine massenhafte Nachfrage durch Endkunden mit Zahlungsbereitschaft oder eine kritische Masse an Endnutzern und der damit einhergehenden Nachfrage der werbetreibenden Wirtschaft voraus”.
Für das laufende Jahr hofft der ORF auf 550.000 Euro aus den GIS-Gebühren und kalkuliert mit Nutzungsentgelten von 167.000 Euro. Im abgelehnten Altkonzept rechnete man noch mit einem Umsatz von 821.000 Euro und einem Aufwand von 1,35 Millionen Euro. Im nun vorgelegten Finanzplan geht von Kosten von rund 707.000 Euro aus. Insgesamt erhält der ORF jährlich 635 Millionen Euro aus den GIS-Gebühren, wobei die beiden regierenden Parteien seit jeher auf eine Reduktion drängen.
Kommt ein neues ORF-Gesetz?
ÖVP und FPÖ wollen nicht nur eine Reduktion der GIS-Gebühren erreichen, sondern den ORF auch gesetzlich neu aufstellen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr Möglichkeiten im Internet geben. Das Volksbegehren der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) zur Abschaffung der GIS-Gebühren schaffte es 2018 mit 320.239 Unterschriften in den Nationalrat. Zudem soll die 7‑Tage-Frist in der Mediathek fallen, Inhalte länger abrufbar sein und der ORF enger mit Privatsendern kooperieren. Diese lehnten Flimmit schon beim ersten Anlauf ab. Ein Projekt, um den ORF digital voranzutreiben ist der ORF-Player, in den unter anderem auch Flimmit integriert werden soll.
Das alte und neue Konzept sowie alle Stellungnahmen sind online zu finden.
