Google informiert über die Umsetzung des Digital Services Act (DSA)

Der DSA gilt für viele verschiedene Online-Dienste – von Marktplätzen und App-Stores bis hin zu Online-Video-Sharing-Plattformen und Suchmaschinen. In der Folge hat Google viele der seit langem bestehenden Vertrauens- und Sicherheitsprozesse angepasst und die Funktionsweise einiger Dienste geändert, um die spezifischen Anforderungen des DSA zu erfüllen. Google freut sich auf die weitere Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und anderen Interessengruppen, einschließlich technischer und politischer ExpertInnen, während Google diese wichtige Arbeit vorantreibt.

Vorausschauende Planung im regulatorischen Umfeld von heute

Eines steht fest: Sicherheit ist gut für NutzerInnen und für das Unternehmen Google. Aus diesem Grund hat Google bereits seit vielen Jahren in großem Umfang in Teams, Prozesse, Richtlinien und Technologien investiert, die den Zielen des DSA entsprechen. 

Ein paar Beispiele sind unter anderem:

• Das Priority Flagger-Programm (ursprünglich 2012 als YouTube’s Trusted Flagger-Programm eingeführt) entspricht den Zielen des DSA hinsichtlich der TrustedFlagger-Bestimmung, indem es die Überprüfung von Inhalten, die Google von Expert:innen gemeldet werden, priorisiert.
• Google gibt YouTube-Creators die Möglichkeit, Einspruch gegen die Entfernung von Videos oder Einschränkungen einzulegen, wenn sie der Meinung sind, dass Google einen Fehler gemacht hat. Das YouTube-Team prüft alle Einsprüche von UrheberInnen und entscheidet, ob die ursprüngliche Entscheidung aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Der DSA wird von allen Online-Plattformen verlangen, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen und interne Systeme zur Bearbeitung von Beschwerden einzurichten.
• Im Sommer 2021 hat Google nach Gesprächen mit Eltern, Pädagog:innen, Kinder- und Datenschutzexpert:innen beschlossen, personalisierte Werbung für Personen unter 18 Jahren zu blockieren. Der DSA wird andere Anbieter verpflichten, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.
• Im Jahr 2018 hat Google die Community Guidelines Enforcement Reports von YouTube eingeführt, um der Verantwortung durch erhöhte Transparenz und “Accountability” gerecht zu werden. Seitdem hat das Unternehmen regelmäßig eine Reihe zusätzlicher Kennzahlen veröffentlicht, wie z. B. die Violative View Rate, um der Arbeit zum Schutz der Nutzer:innen vor schädlichen Inhalte noch mehr Kontext zu geben.
• Es gibt viele weitere Beispiele dafür, wie Google über viele Jahre hinweg kontinuierlich Vertrauens- und Sicherheitsprozesse eingeführt hat, die der DSA vorsieht.

Darüber hinaus hat das Google Safety Engineering Center in Dublin, das sich auf das Thema der inhaltlichen Verantwortung konzentriert, seit seiner Gründung mehr als tausend ExpertInnen auf über hundert Veranstaltungen konsultiert. Das Zentrum hilft Regulierungsbehörden, politischen EntscheidungsträgerInnen und der Zivilgesellschaft, das Moderationskonzept von Google für Inhalte praktisch zu verstehen, und bietet Google wertvolle Möglichkeiten, von diesen ExpertInnen zu lernen und mit ihnen zusammenzuarbeiten.

Transparenz und Moderation von Inhalten an die Anforderungen der EU anpassen

Eine umfassende Einhaltung von Vorschriften ist für Google nichts Neues. Google hat jahrelang in die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union investiert.  Google hat  Prozesse und Systeme entwickelt, die es ermöglicht haben, Anfragen für mehr als fünf Millionen URLs im Rahmen des europäischen Rechts auf Vergessenwerden zu bearbeiten.

Entsprechend dem DSA hat Google nun erhebliche Anstrengungen unternommen, um  Programme an dessen spezifische Anforderungen anzupassen. Dazu gehören:

• Erweiterung der Transparenz von Anzeigen: Google wird das Ads Transparency Center, ein globales, durchsuchbares Verzeichnis von Werbetreibenden auf allen Plattformen, ausbauen, um spezifische DSA-Bestimmungen zu erfüllen und zusätzliche Informationen über die Zielgruppenansprache für Anzeigen in der Europäischen Union bereitzustellen. Diese Schritte bauen auf der langjährigen Arbeit von Google zur Erweiterung der Transparenz von Online-Anzeigen auf.
• Einführung neuer Tools für den Datenzugang für ForscherInnen: Aufbauend auf der bisherigen Arbeit von Google, das öffentliche Verständnis von Plattformen zu verbessern, wird das Unternehmen  den Zugang zu Daten für ForscherInnen verbessern. Diese können so mehr darüber erfahren, wie die Google-Suche, YouTube, Google Maps, Google Play und Shopping in der Praxis funktionieren. Dies ermöglicht auch Forschung, um systemische, von Inhalten ausgehende Risiken in der EU besser zu verstehen. 

Google nimmt auch Änderungen vor, um neue Einblicke in die Entscheidungen zur Inhaltsmoderation zu ermöglichen und Nutzer:innen verschiedene Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit Google zu geben. Und Google aktualisiert die Melde- und Einspruchsverfahren, um bestimmte Informationen und Zusammenhänge zu Entscheidungen von Google bereitzustellen:

• Mehr Transparenz in die Richtlinien bringen: Google führt ein neues Transparency Center ein, in dem man leicht auf Informationen über Google-Richtlinien für jedes einzelne Produkt zugreifen kann. Dort sind auch alle Tools für das Melden von Verstößen und für Einsprüche, Transparenzberichte und mehr Informationen über den Prozess der Entwicklung der Richtlinien zu finden.
• Erweiterung der Transparenzberichte: Vor mehr als einem Jahrzehnt hat Google den ersten Transparenzbericht der Branche veröffentlicht, um Diskussionen über den freien Informationsfluss anzuregen und BürgerInnen zu zeigen, wie die Politik von Regierungen den Zugang zu Informationen beeinflussen kann. YouTube veröffentlicht außerdem vierteljährlich einen Transparenzbericht, in dem die Durchsetzung der Community-Richtlinien beschrieben wird. In den kommenden Monaten wird Google den Umfang der Transparenzberichte erweitern und Informationen darüber hinzufügen, wie die Moderation von Inhalten in weiteren Diensten von Google funktioniert, einschließlich Google Search, Google Play, Google Maps und Google Shopping.
• Risiken analysieren – und anderen helfen, dies auch zu tun: Ganz gleich, ob es sich um Risiken hinsichtlich der Verbreitung illegaler Inhalte oder um Risiken für die Grundrechte, die öffentliche Gesundheit oder den zivilgesellschaftlichen Diskurs handelt: Google hat sich verpflichtet, die Risiken im Zusammenhang mit den größten Online-Plattformen und der Google-Suchmaschine gemäß den Anforderungen des DSA zu bewerten. Google wird den Aufsichtsbehörden in der EU und unabhängigen Prüfer:innen über die Ergebnisse der Bewertung berichten und zu einem späteren Zeitpunkt eine öffentliche Zusammenfassung veröffentlichen.

Fortlaufendes Engagement

Google arbeitet seit langem im Einklang mit den wichtigsten Zielen des DSA und hat erhebliche Ressourcen in die Anpassung der Programme an die spezifischen Anforderungen des DSA investiert. Google hat auch Sorgen über mögliche unbeabsichtigte Folgen geäußert, wie z. B. das Risiko, es kriminellen Akteuren leichter zu machen, Google-Dienste zu missbrauchen, indem Google zu viele Informationen über das Vorgehen bei der Durchsetzung der Richtlinien bereitstellt. Google wird auch weiterhin Erfahrungen darüber austauschen, wie man mit Regelungen gegen schädliche Inhalte vorgehen und gleichzeitig sicherstellen kann, dass die Menschen weiterhin von den Vorteilen des Internets profitieren können.

Wie bei jeder neuen Verordnung ist dies erst der Anfang des Weges. Google wird die Gespräche mit der Europäischen Kommission, der Coimisiún na Meán (Irlands Medienkommission) und anderen Regulierungsbehörden sowie mit ExpertInnen für Technik, Politik und Online-Sicherheit fortsetzen. Und im Einklang mit dem Gründungsziel von Google, die Technologie zum Nutzen der Menschen auf der ganzen Welt einzusetzen, wird Google weiter daran arbeiten, das Internet für alle transparenter und nützlicher zu machen.