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Digitalisierung – eh wurscht

Albert Sachs
Albert Sachs
Florian Tursky hat die Digitalisierungs-Agenden in der österreichischen Bundesregierung an Claudia Plakolm übergeben. Warum das egal ist, erfahren Sie hier.

„Diese Fake-Bilder üben großen Druck auf Kinder und Jugendliche aus. Aus diesem Grund werde ich mich für eine EU-weite Kennzeichnungspflicht für Bilder von Fake-Menschen stark machen. Wer so ein KI-generiertes Foto sieht, muss leicht erkennen können, dass es nicht der Realität entspricht”, meint Claudia Plakolm, neuerdings nicht nur Jugendstaatssekretärin, sondern in Parallelfunktion auch für Digitalisierung verantwortlich. Weiter im Plakolm-Text: „Fake-Fotos mit dem perfekten Zuschnitt, mit verschiedenen Filtern bearbeitet und seit einigen Wochen auch solche, die von Künstlicher Intelligenz geschaffen werden und täuschend echt aussehen, sind überall dort, wo junge Menschen sind. Diese Bilder machen etwas mit ihnen: Sie setzen Kinder und Jugendliche gewaltig unter Druck.”

Abseits dieser Statements, die im Rahmen der Präsentation einer Studie zum Thema Schönheitsideal und deren Auswirkungen auf junge Menschen am diesjährigen Safer Internet Day gemeinsam mit Saferinternet.at und dem ISPA – Internet Service Providers Austria präsentiert wurde, wurde die Staatssekretärin (ÖVP) bisher zum Thema Digitalisierung und Artificial Intelligence kaum auffällig.

Claudia Plakolm ist Staatssekretärin für Digitalisierung. Dafür war bisher Florian Tursky zuständig. Tursky hat sich aus der Bundespolitik verabschiedet. Er will Bürgermeister in Innsbruck werden. Plakolm hat übernommen. Damit wandern die Digitalisierungsagenden vom Finanzministerium ins Bundeskanzleramt. All das ist in der derzeitigen Situation völlig egal. Es zeigt aber auch ein bisschen, welchen Stellenwert Digitalisierung und alles, was um sie herum passiert, haben.

Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm vertritt nun also in der schwarz-grünen Regierung auch die Interessen der Digitalbranche – im Nebenjob. Außer ihre Jugend und ihre persönlichen Social Media-Accounts scheint sie wenig dafür zu prädestinieren. Aber das ist egal. Tursky war in den vergangenen Monaten beinahe unermüdlich in Sachen Digitalisierung unterwegs, hat beinahe jeden Meter Glasfaserkabel zum Game Changer erklärt und scheitere vor laufender Kamera, einem ORF-Redakteur beim Erstellen der ID-Austria zu helfen. Öffentlichkeitswirksame Vorarbeit für seine Kandidatur in Innsbruck, ließe sich behaupten. 

Jetzt also Plakolm. Man muss ihr zugutehalten, dass sie mit der Rolle als Digitalisierungsstaatssekretärin eine Aufgabe – in Personalunion mit der Funktion als Jugendstaatssekretärin – übernommen hat, die in wenigen Monaten obsolet ist. Mit der bevorstehenden Nationalratswahl, die voraussichtlich im September über die Bühne geht, wird das Staatssekretariat aufgelöst und von der neuen Regierung neu besetzt. Wenn überhaupt. So gesehen ist die jetzt in und von der Regierung eingesparte Personalie nur eine logische Folge. Wer übernimmt schon den Job eines Staatssekretärs oder Ministers, dessen Ablaufdatum binnen Jahresfrist garantiert ist. Claudia Plakolm ist daher eine gut, weil praktikable und praktische Lösung.

Plakolms Zusatzagenden machen aber auch deutlich, wie die Regierung, die ÖVP, die Politik mit dem Thema Digitalisierung umgeht. Nämlich nicht immer glücklich und, um es auf Österreichische zu formulieren, hoppertatschig. Das zieht sich von der in ihrem Amt unglücklich agierenden, ehemaligen Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck (Stichwort: Kaufhaus Österreich) über Tursky bis hin zur nunmehrigen Doppelfunktion Plakolms. Die Digitalisierung wird hin und her geschoben. Zwischen Personen und zwischen Ministerien. Wie es eben gerade passt.

Plakolm, die Mühlviertler Bauerntochter und Posaunenspielerin bläst jetzt für die Digitalisierung ins Horn. Wünschen wir ihr dabei viel Glück. Viel kann ja nicht mehr passieren. In den restlichen paar Monaten.

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